Was bedeutet Direktvermarktung?

Frage

Laut EU-Lebensmittelinformationsverordnung sind Lebensmittel, die direkt in kleinen Mengen vom Hersteller an den Endverbraucher oder an lokale Einzelhandelsgeschäfte abgegeben werden, von der verpflichtenden Nährwertkennzeichnung ausgenommen. Können Sie mir mitteilen was unter "lokal" und "kleine Mengen" zu verstehen ist? Ein Landkreis oder 100 Kilometer im Umkreis?

Antwort

Die Begriffe „lokal“ und „kleine Mengen“ sind gesetzlich nicht definiert und müssen daher auf den konkreten Einzelfall bezogen ausgelegt werden.

Was unter dem lokalen Einzelhandel verstanden werden kann, dazu hat sich ein Arbeitskreis der amtlichen Lebensmittelüberwachung – der ALS – im Jahr 2016 in Form einer Stellungnahme geäußert. Seine Einschätzung ist jedoch rechtlich nicht verbindlich.

Danach gelten Einzelhandelsgeschäfte sowie andere Verkaufsstellen einschließlich Marktstände anderer Betreiber als lokal, wenn sie in einem Umkreis von in der Regel bis zu 50 Kilometer zum Erzeuger liegen. Unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten könnte der Umkreis nach Ansicht des ALS auch auf bis zu 100 Kilometer erweitert werden.

Zu der Frage, was eine kleine Menge ist, äußert sich der Arbeitskreis nicht konkret. In einem Urteil des Landgerichts München I vom 20. Juni 2017 kommen die Richter jedoch zum dem Schluss, dass eine „kleine Menge“ auf jeden Fall etwas Zählbares ist. Und dass eine jährliche Abgabe von 3.000 Flaschen einer Saftkur nach ihrer Ansicht nicht mehr unter den Begriff der „kleinen Menge“ fällt.

Dementsprechend lässt sich nicht verallgemeinern, wann die Ausnahmeregelung greift. Erst weitere richterliche Entscheidungen werden zeigen, wie sie in der Praxis umgesetzt wird.