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Leitsätze für Lebensmittel: Was der Kunde erwarten kann

Handschlag zwischen zwei Holzfiguren
© S.Hofschlaeger/pixelio.de

Verbraucher sollen beim Einkauf unmittelbar einschätzen können, welche Art von Lebensmittel sie vor sich haben, wenn sie „Fleischwurst“, „Weizenmischbrot“ oder „Fruchteiskrem“ wählen. Das klingt erst mal banal. Wichtig ist aber, dass Hersteller und Verbraucher nicht „aneinander vorbeireden“. Es muss also eine Übereinstimmung darüber geben, was unter bestimmten Lebensmittelbezeichnungen zu verstehen ist.

Dafür sorgen neben produktspezifischen Rechtsvorschriften auch die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuchs. Sie enthalten für eine Vielzahl von Lebensmitteln, für die es keine speziellen Rechtsvorschriften gibt, die offizielle Bezeichnung – früher „Verkehrsbezeichnung“ genannt“ – und die entsprechenden Produktbeschreibungen. In die Entstehung der Leitsätze sind verschiedene Interessengruppen einbezogen – auch Verbraucherorganisationen sind vertreten.

Leitsätze: Was üblich ist und erwartet werden kann

Leitsätze führen allgemein verständliche und am Markt übliche Bezeichnungen auf und beschreiben Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale, die üblicherweise bei den jeweiligen Lebensmitteln erwartet werden. So wird beispielsweise dargestellt, welche Rohstoffe bei der Herstellung eingesetzt werden und wie hoch der Anteil an Wert gebenden Zutaten sein sollte. Es wird auch angegeben, wie viel Wasser oder Wert mindernde Bestandteile enthalten sein sollten. Bei Bedarf führen sie außerdem die gebräuchlichen Herstellungsverfahren an.

Folgende Beschreibungen sind beispielsweise in den Leitsätzen zu finden:

  • der Anteil an Weizenmehl in einem Weizenmischbrot,
  • Begrenzung an Stämmen, Blättern und überreifen Röschen in tiefgekühltem Broccoli,
  • der Anteil von Geflügelfleisch im Feinkost-Geflügelsalat
  • eine Maßzahl für den Magerfleischanteil bei Salami.

Bisher gibt es Leitsätze für 21 Produktgruppen, z.B. für Brot und Kleingebäck, Fleisch- und Fleischerzeugnisse sowie weinähnliche und schaumweinähnliche Getränke. Darin sind über 2000 Lebensmittel aufgelistet und beschrieben.

Wichtig: Die Leitsätze geben die Marktsituation und damit die gängige Praxis wieder. Sie legen nicht fest, was aus Verbrauchersicht wünschenswert wäre.© kelpfish - fotolia.com

Schutz vor Täuschung

Leitsätze dienen somit als Schutz vor Täuschung, denn sie stellen dar, welche Produktqualität Verbraucher bei Verwendung einer bestimmten Bezeichnung üblicherweise erwarten dürfen, also was der redlichen Herstellungspraxis und der berechtigten Verbrauchererwartung entspricht.

Andererseits können Hersteller jederzeit von den in den Leitsätzen beschriebenen Merkmalen abweichen. Dies ist unproblematisch, solange die veränderte Beschaffenheit auf dem Produkt ausreichend kenntlich gemacht wird.

 

Leitsätze sind keine Rechtsvorschriften

Die Beschreibungen in den Leitsätzen haben den Charakter von so genannten objektivierten Sachverständigengutachten. Sie dienen für alle Beteiligten aus Herstellung, Handel und Lebensmittelüberwachung als Grundlage für die Bewertung von Lebensmitteln.

Auch bei rechtlichen Auseinandersetzungen werden die Leitsätze als Entscheidungshilfe herangezogen. Rechtsverbindlich sind sie aber nicht.

Alle Interessengruppen sind vertreten

Die Leitsätze des Lebensmittelbuchs werden von der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission erarbeitet. Ihr gehören je acht Vertreter aus Wissenschaft, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherorganisationen und Lebensmittelwirtschaft an.

Dieses Gremium hat die Aufgabe, unter Berücksichtigung der sehr unterschiedlichen Interessen der Mitglieder gemeinsame Verkehrsauffassungen zu den einzelnen Lebensmitteln zu ermitteln.

Das ist nicht immer einfach, zumal Beschlüsse grundsätzlich mit den Stimmen von mehr als drei Viertel der Mitglieder gefasst werden müssen: Stimmt eine Interessengruppe geschlossen gegen einen Beschlussvorschlag, so wird der Vorschlag blockiert. Die Arbeit besteht also häufig darin, für alle Interessenvertreter tragbare Kompromisse zu finden.

Verbraucher können mitwirken

Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission wird auch tätig, wenn sie Anträge über Änderungen oder Ergänzungen erhält. Solche Anträge können nicht nur Verbände, einzelne Hersteller und Interessenvertreter einreichen, sondern auch Verbraucher. Wichtig dabei sind ein Formulierungsvorschlag sowie die Begründung für den Vorschlag. Der Antrag ist schriftlich an das Sekretariat der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission zu richten.

Einschätzung aus Sicht der Verbraucherzentrale

Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuchs sind über mehrere Jahrzehnte historisch gewachsen. Dadurch sind Bezeichnungen und Verarbeitungsverfahren enthalten, die heute teilweise nicht mehr den Verbrauchererwartungen entsprechen.

Beispielsweise darf Rindswurst auch Speck vom Schwein enthalten, was in der Bezeichnung nicht erkennbar ist. Der Speck muss nur im „Kleingedruckten“ in der Zutatenliste auf der Rückseite zu aufgeführt sein. Verbraucher erwarten heute bei der Bezeichnung Rindswurst aber ein Produkt ohne Bestandteile vom Schwein.

So ist eine Reihe von Bezeichnungen für viele Verbraucher nicht mehr nachvollziehbar: beispielsweise der Bayerische Leberkäse, der keine Leber enthält, oder der Früchtetee, der die abgebildeten Fruchtarten gar nicht enthält.

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Letzte Änderung 
20. April 2016